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21.12.2006, 07:43 Uhr | Übersicht | Drucken
Haushaltsrede 2006

Bernd Schulze Zurmussen (CDU) lobte das freundliche Wirtschaftsklima und damit verbundene Wachstum, dass sich nach den Regierungswechseln in Berlin und Düsseldorf eingestellt habe.

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Bernd Schulze Zurmussen
Everswinkel - Gewerbersteuereinnahmen von 3,4 Millionen Euro sowie rund 420000 Euro mehr Gemeindeanteil an der Einkommensteuer seien dafür ein Beleg. Ein Beleg sei auch das zwischen Haushaltseinbringung und -verabschiedung verminderte Haushaltsloch.

Ohne Steuererhöhungen und ohne Kreditaufnahme, bei weiterer Entschuldung alle notwendigen Aufgaben der Gemeinde zu meistern, das zeigt im Vergleich zu den meisten anderen Städten und Gemeinden in NRW die Leistungsfähigkeit unserer Gemeinde!

Bei den Kindergartenkosten sei ein dickes Plus zu verzeichnen einerseits durch den gestiegenen Anteil, andererseits durch die Umwandlung einer Kindergarten- in eine Tagesstättengruppe in Alverskirchen, die vor allem durch den unermüdlichen Einsatz des Alverskirchener CDU-Vorsitzenden Torsten Schwarthoff gelungen sei.

Schulze Zurmussen dankte auch den Bürgern für beispiellosen, ehrenamtlichen Einsatz in Vereinen und Verbänden. Die verkehrliche Belastung der Nord-Süd-Achse sei durch die Anwohner eindringlich in Erinnerung gerufen worden, und deshalb sei die CDU gerne dem Vorschlag des Bürgermeisters gefolgt und habe 10000 Euro für kurzfristige Änderungsmaßnahmen in den Haushalt eingestellt. Kritik übte Schulze Zurmussen an SPD und Grünen, die noch im Planungsausschuss für die Planungskosten Ringstraße und dann im Hauptausschuss dagegen gestimmt hätten.

Diesen Sinneswandel werden die Damen und Herren der SPD-Fraktion und der Grünen den Anwohnern der Nord/Süd-Achse erklären müssen. Wir stehen zu unserer Entscheidung. Bei den Investitionen hob er die Speicher-Sanierung am Museum, die auch eine Ausweitung der Aktivitäten des Heimatvereins erlaube, und die Offene Ganztagsgrundschule als zukunftsweisendes Projekt hervor und würdigte zudem die weiteren Ausgaben zur Bestandserhaltung. Sein Blick galt auch schon dem Projekt Verbundschule, die eine erstrebenswerte Erweiterung des örtlichen Schulangebotes wäre und die die volle Unterstützung der CDU genieße. Das Zahlenwerk des Haushalts 2007 sei zukunftsorientiert. -km-

Samstag, 16. Dezember 2006  |  Quelle: Westfälische Nachrichten

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