CDU Ortsunion Alverskirchen
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04.05.2017, 11:33 Uhr | Übersicht | Drucken
Anträge selbst zurückgezogen

 Verwundert hat die CDU die jüngsten Äußerungen des SPD-Chefs Dr. Wilfried Hamann zur Kenntnis genommen. So äußerte dieser auf der Mitgliederversammlung seiner Partei, wie die SPD-Fraktion versucht habe, mit Anträgen politisch etwas zu bewirken, dafür jedoch keine Mehrheit gefunden habe.


Unter anderem seien neue Vorschläge zur Minimierung der Kosten beim Thema „Beleuchtung des Radweges nach Alverskirchen“ rigoros abgelehnt worden. In der Tat hat sich der Planungsausschuss Ende Januar mit diesem Thema befasst, sowie mit 3 weiteren Anträgen der SPD-Fraktion. Seriös und Inhaltlich hat sich die CDU-Fraktion genau mit diesem Antrag einer möglichen Beleuchtung des Radweges auseinandergesetzt. Es wurden unterschiedliche Alternativen durchgerechnet und mit einer Kostenaufstellung durch Werner Lemberg den CDU-Vorsitzenden aus Alverskirchen, beruflich Dipl. Ing. für Lichttechnik belegt. Dieses Zahlenmaterial wurde in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung erarbeitet. Im Nachgang wurden diese Zahlen und sämtliche Berechnungen Herrn Dr. Hamann zur Verfügung gestellt und in einem Gespräch noch einmal erläutert. Sehr enttäuscht äußert sich nun Lemberg über die kuriose Verdrehung der Tatsachen. Belegt wird dies durch die folgenden Auszug aus der öffentliche Niederschrift: “Ratsmitglied Dr. Hamann bedankt sich für die seriösen Berechnungen und sieht die Angelegenheit als erledigt an. Damit zieht er seinen Antrag zurück.“

Des Weiteren wurde ein weiterer Antrag (Vorlage 002/2017) diskutiert. Hier ging es um die Überprüfungen eines behindertengerechten Zugangs von der Warendorfer Straße zum Magnusplatz. Ohne eigene Prüfung der SPD wurde dieser Antrag verfasst. Dieser wurde dann inhaltlich durch die Gemeindeverwaltung aufwendig geprüft und durch Fotos präsentiert. Auszug aus der öffentlichen Niederschrift: „Ratsmitglied Dr. Hamann nimmt die Informationen mit und sieht damit den Prüfantrag als erledigt an.“ Zusätzlich machte sich der Bau und Vergabeausschuß ein eigenes  Bild im April über diese Situation.

Ein weiterer SPD- Antrag zum Thema Lärmschutzmessungen an der Bergstraße und Sendenhorster Straße heißt es im Auszug aus der öffentlichen Niederschrift: „ .. Ratsmitglied Dr. Hamann zieht den Antrag zurück, um erst den Experten zur geänderten Rechtslage zu hören.“

Somit kamen 3 von 4 SPD- Anträgen erst gar nicht  zur Abstimmung, da diese im Vorfeld zurückgezogen wurden.

Alle Zitate aus den öffentlichen Niederschriften sind nachlesbar unter : https://www.everswinkel.de/sessionnet/WWW/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=416

Alle öffentlichen Niederschriften der Sitzungen sind nachzulesen unter : https://www.everswinkel.de/sessionnet/WWW/buergerinfo/infobi.php



aktualisiert von Florian Eßlage, 04.05.2017, 11:35 Uhr


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